Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der degaso GmbH, Austraße 101A, 96465 Neustadt bei Coburg (nachfolgend "degaso") und ihren Kunden über die Nutzung des degaso Kassensystems und damit verbundener Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
degaso stellt dem Kunden ein cloudbasiertes Kassensystem zur Verfügung. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif. Die Nutzung erfolgt über Webbrowser oder mobile Anwendungen.
degaso behält sich vor, die Software und deren Funktionen im Rahmen des technischen Fortschritts weiterzuentwickeln, soweit dies den Kunden nicht unzumutbar beeinträchtigt.
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch degaso zustande. degaso behält sich vor, Vertragsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif und der aktuellen Preisliste. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus per SEPA-Lastschrift oder auf Rechnung.
Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Preisänderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Kunde kann dem Vertrag in diesem Fall mit einer Frist von 2 Wochen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Preisänderung kündigen.
Der Kunde verpflichtet sich, das System nur bestimmungsgemäß zu nutzen und alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten, insbesondere die Bestimmungen der Abgabenordnung (AO), der Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) und des Geldwäschegesetzes (GwG).
Der Kunde ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat diese vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch sind die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und degaso zu informieren.
Der Kunde stellt degaso von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer nicht bestimmungsgemäßen Nutzung des Systems oder eines Verstoßes gegen diese AGB entstehen.
Die ordnungsgemäße Funktion der degaso Software setzt eine stabile und korrekt konfigurierte Netzwerkumgebung voraus. Die Einrichtung, Wartung und Sicherstellung der lokalen Netzwerkinfrastruktur (einschließlich, aber nicht beschränkt auf WLAN, LAN, Router, Firewall, DHCP, IP-Konfiguration, Portfreigaben) obliegen allein dem Kunden.
degaso übernimmt keine Haftung für Ausfälle oder Funktionsstörungen, die auf Netzwerkprobleme, fehlerhafte Konfigurationen oder mangelnde Erreichbarkeit von Peripheriegeräten im lokalen Netzwerk zurückzuführen sind.
Insbesondere wird jegliche Haftung ausgeschlossen für:
degaso gewährleistet eine Verfügbarkeit des Systems von 99,5 % im Jahresdurchschnitt. Wartungsarbeiten und höhere Gewalt bleiben hiervon unberührt. Geplante Wartungsarbeiten werden möglichst außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.
Support wird regulär während der Geschäftszeiten (Montag bis Freitag, 8:00 bis 18:00 Uhr) per Telefon, E-Mail oder Ticketsystem angeboten.
Supportanfragen außerhalb der Geschäftszeiten werden ausschließlich bei technischen Totalausfällen kostenfrei bearbeitet. Für alle anderen Anfragen außerhalb der Geschäftszeiten behält sich degaso vor, den Aufwand mit 125 €/Stunde (netto) zu berechnen.
Supporteinsätze vor Ort sind grundsätzlich ausgeschlossen und erfolgen ausschließlich nach vorheriger Absprache und Ermessen von degaso. Es besteht kein Anspruch auf Vor-Ort-Service. Erfolgt dennoch ein Vor-Ort-Termin, werden Anfahrt und Arbeitszeit gesondert in Rechnung gestellt.
degaso verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
degaso erstellt regelmäßig Sicherungskopien der Kundendaten. Der Kunde kann jederzeit eine Ausfuhr seiner Daten verlangen.
Sofern degaso dem Kunden zusätzlich Hardware (z. B. Drucker, Bedienterminals) liefert, gelten ergänzend die Lieferbedingungen. Die gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von degaso.
degaso haftet nicht für Fehlfunktionen von Hardware, soweit diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Die Verantwortung für die ordnungsgemäße Inbetriebnahme und Einbindung in die Systemumgebung liegt beim Kunden.
degaso haftet ausschließlich für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet degaso nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Degaso haftet nicht für Schäden, die durch Netzwerkprobleme, Fehlkonfigurationen, fehlerhafte Nutzung, unterlassene Updates oder Drittanbieter (z. B. Zahlungsdienstleister) verursacht werden.
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei erheblichen Verstößen gegen diese AGB oder bei Zahlungsverzug von mehr als zwei Monaten.
Kündigungen bedürfen der Schriftform oder einer qualifizierten elektronischen Signatur.
degaso behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle des Widerspruchs kann degaso den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen kündigen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Coburg, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: Januar 2024
degaso GmbH
Austraße 101A
96465 Neustadt bei Coburg